Impressum
Die Website www.atmosphera.com (nachfolgend die „Website“) wird betrieben von der Gesellschaft DEPOT BINGO SAS,mit Hauptsitz in Parc d'activité de la belle assise, 60480 Oursel Maison – Frankreich,
eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister Beauvais unter der Nummer 491 127 254,
USt-ID: FR 80 491 127 254.
Verantwortlich für den Inhalt: Herr Julien Abiteboul
So erreichen Sie uns:
Kontaktformular auf der Website www.atmosphera.com/contact.php
Die Website www.atmosphera.com wird von der Gesellschaft WSHOP – Vereinfachte Aktiengesellschaft mit einem Kapital von 150.150 Euro – Handels- und Gesellschaftsregister Paris B 438 632 143 – SIRET-Nr. 438 632 143 00048 – 11bis-13 Rue du Colisée 75008 PARIS gehostet. Die Gesellschaft WSHOP ist außerdem IT-Designer und -Entwickler der Website.
CHARTA ZUR NUTZUNG DER WEBSITE
Der Zugriff auf die Website sowie die Nutzung ihres, einschließlich fotografischen, Inhalts unterliegen den nachfolgend beschriebenen Nutzungsbedingungen.
Mit dem Zugriff auf die und dem Surfen auf der Website nimmt der Besucher die folgenden Bedingungen vorbehaltlos an.
1. GEGENSTAND DER WEBSITE:
Die Internetseite www.atmosphera.com ist ein über das Internet zugänglicher Online-Shop. Sie ermöglicht es, den Katalog an unter der Marke Hesperide vertriebenen Produkten auf der Seite surfenden Internetnutzern zu präsentieren. Sie bietet außerdem Zugriff auf die Liste der Vertriebsgeschäfte und die Geolokalisierung des nächstgelegenen Geschäfts.
Bei den auf der Website gegebenenfalls angegebenen Preisen handelt es sich um empfohlene Verkaufspreise. Der Preis in Ihrem Geschäft kann daher von dem auf der Website angegebenen Preis abweichen.
Die Fotos des Katalogs Atmosphera und ganz allgemein die auf der Website veröffentlichten Fotos sind nicht vertraglich bindend. Die Produktbeschreibungen, wie Maße, Gewichts- oder Farbangaben, dienen lediglich zu Informationszwecken und sind nicht vertraglich bindend. Eine mögliche Abweichung zwischen diesen Beschreibungen und dem in Ihrem Geschäft gekauften Produkt kann daher nicht einzig auf dieser Grundlage Gegenstand einer Reklamation sein.
2. GEISTIGES EIGENTUM
a)
Die Gesellschaft JJA ist Inhaberin der französischen und Gemeinschaftsmarken: Marken „atmosphera créatuer d‘intérieur“ und sowie des domainnamen „atmosphera.com“.
Die Gesellschaft DEPOT BINGO verfügt über eine webbezogene Nutzungslizenz für die Marken und den Domainnamen deren Inhaberin die Gesellschaft JJA ist.
Jedwede Verwendung der Bezeichnungen „atmosphera créateur d‘intérieur“oder des Logos
zur Bezeichnung identischer oder vergleichbarer Produkte auf einem Träger irgendeiner Art ist strikt untersagt und würde eine Fälschung der Marken der die Rechte an diesen innehabenden Gesellschaft, wie gemäß den Artikeln L.713-2 ff., L.716-1 ff. und L.717-1 ff. des französischen Gesetzbuches über das geistige Eigentum vorgesehen und geahndet, darstellen.
Artikel L.716-9 des französischen Gesetzbuches über das geistige Eigentum legt insbesondere Folgendes fest:
„Es wird mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und eine Geldstrafe von 400.000 Euro bestraft, wenn eine Person zum Zwecke des Verkaufs, der Bereitstellung, des Angebots zum Verkauf oder der Vermietung von Waren unter einer gefälschten Marke:
a) Waren unter einer rechtsverletzenden Marke importiert, exportiert, reexportiert oder umschlägt;
b) Waren unter einer rechtsverletzenden Marke industriell produziert (...);
Gemäß Artikel L.716-10 des gleichen Gesetzes ist insbesondere vorgesehen:
„Es wird mit einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und eine Geldstrafe von 300.000 Euro bestraft, wenn eine Person:
a) Waren unter einer rechtsverletzenden Marke ohne triftigen Grund hält, importiert oder exportiert;
b) Waren unter einer rechtsverletzenden Marke zum Verkauf anbietet oder verkauft; (...)
b). Mit der Darstellung, dem Inhalt der Website und ihren Bildern verbundene Rechte des geistigen Eigentums
Die Website, ihre Darstellung und ihr Inhalt, sowohl was die Texte als auch was sämtliche Fotos betrifft, sind durch die Bestimmungen des Gesetzbuches über das geistige Eigentum und insbesondere kraft des Urheberrechts durch die Artikel L.122-1 ff. des französischen Gesetzbuches über das geistige Eigentum geschützt:
Die Website, ihre Darstellung, ihr Inhalt und sämtliche Fotos und Bilder sind und bleiben das ausschließliche Eigentum der Gesellschaft JJA, die allein berechtigt ist, die mit der Website verbundenen Rechte des geistigen Eigentums und Persönlichkeitsrechte, insbesondere die Geschmacksmuster, Urheberrechte und das Bildrecht, als Inhaberin originärer Rechte oder aufgrund einer Abtretung oder einer Nutzungslizenz zu nutzen und zu verwerten.
In Anwendung des französischen Gesetzbuches über das geistige Eigentum und, ganz allgemein, der internationalen Verträge und Vereinbarungen mit Bestimmungen in Bezug auf den Schutz der Urheberrechte ist es dem Besucher untersagt, die Darstellung, die Organisation oder den Inhalt der Website, darunter auch sämtliche Fotografien, ganz oder teilweise, auf welchem Wege und auf welchem Träger auch immer, zu reproduzieren, herunterzuladen, zu verkaufen, zu vertreiben, auszustrahlen, zu verbreiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen oder zu kommunizieren.
Jedwede Verletzung der nachfolgend angeführten Rechte und Pflichten würde eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums der Gesellschaften JJA und DEPOT BINGO, wie gemäß den Artikeln L.331-1 ff. und der Artikel L.335-1 ff. des französischen Gesetzbuches über das geistige Eigentum vorgesehen und geahndet, darstellen.
3. ZUGRIFF AUF DIE WEBSITE
Der Zugriff auf die gesamte oder einen Teil der Website kann u. a. insbesondere im Falle höherer Gewalt, IT-bedingter oder technischer Schwierigkeiten, von Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Struktur der Telekommunikationsnetze, einer Blockierung der Telekommunikationsnetze, eines Streiks, eines nationalen oder lokalen Notstands oder von Schlechtwetter auf einfachen Beschluss der Gesellschaft DEPOT BINGO ausgesetzt oder gesperrt werden.
Ebenso kann der Zugriff auf die Website jederzeit und ohne Vorankündigung zu Wartungszwecken unterbrochen werden.
Die Website kann, darunter auch in Bezug auf ihre Funktionen, jederzeit und ohne Vorankündigung irgendeiner Art und ohne, dass der Besucher irgendeinen Schaden geltend machen kann, Änderungen und Weiterentwicklungen unterliegen.
4. HAFTUNG DER GESELLSCHAFT DEPOT BINGO
a) Unbefugter Zugriff eines Dritten
Unter den gesetzlich zulässigen Bedingungen übernimmt die Gesellschaft DEPOT BINGO keinerlei Haftung für jedwede Unklarheit, Ungenauigkeit oder Auslassung oder für jedwede Schäden infolge des Eindringens eines Dritten, das zu einer Änderung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen geführt hat, sowie im Falle von Schäden aufgrund des Zugriffs eines unbefugten Dritten auf die Website oder von solchen, die den Zugriff auf die Website unmöglich machen.
b) Hyperlink zu anderen Internetseiten
Die Website Atmosphera kann Links zu anderen Internetseiten oder anderen Internetquellen beinhalten. Insoweit die Gesellschaft DEPOT BINGO diese externen Internetseiten und Quellen nicht kontrollieren kann, kann sie für die Bereitstellung dieser externen Internetseiten und Quellen nicht haftbar gemacht werden und kann keinerlei Haftung für die Inhalte, Werbung, Produkte, Leistungen oder sonstigen Materialien, die auf diesen externen Internetseiten oder von diesen externen Quellen aus verfügbar sind, übernehmen. Darüber hinaus kann sie nicht für erwiesene oder angebliche Schäden oder Verluste haftbar gemacht werden, die infolge oder in Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte, Waren oder Dienstleistungen auf diesen externen Internetseiten oder Quellen oder mit dem Vertrauen auf diese entstehen, haftbar gemacht werden.
