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ALLGEMEINE GESCHAFTSBEDINGUNGEN - Versand/Lieferung nach Deutschland

§ 1 Geltungsbereich

 

1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von


DEPOT BINGO SAS

Parc d‘activité de la belle assise

60480 Oursel Maison

Frankreich


Geschäftsführer: Julien Abiteboul

Eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Beauvais unter der Nummer: 491 127 254

USt-IdNr. (VAT-ID): FR 80 491 127 254

(nachfolgend „Atmosphera“)


gelten für Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit Atmosphera im Online-Shop auf Atmosphera.com/de abschließt. Die AGB gelten dabei jeweils in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, welche im Rahmen des Bestellvorgangs eingesehen, ausgedruckt oder in wiedergabefähiger Form gespeichert werden kann. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB werden der § 2 Abs. 5)) als PDF-Dokument beigefügt. Zudem kann die jeweils geltende Fassung der AGB unter www.atmosphera.com/de/agb.php abgerufen werden.


2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Atmosphera stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

§ 2 Vertragsschluss


 

1. Die im Online-Shop von Atmosphera präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine verbindlichen Angebote im Rechtssinne, sondern dienen der Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.


2. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar.


3. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Daten zutreffend sind.


4. Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot an Atmosphera zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Waren ab.


5. Nach Eingang der Bestellung bei Atmosphera erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestelleingangsbestätigung an die im Rahmen des Bestellprozesses vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse, die den Eingang der Bestellung bei Atmosphera bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt und vom Kunden über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann. Sofern in der Bestelleingangsbestätigung nicht ausdrücklich etwas anderes ausgeführt ist, stellt die Bestelleingangsbestätigung keine Vertragsannahme dar, sondern dokumentiert lediglich dass die Bestellung des Kunden bei Atmosphera eingegangen ist.


6. Der Kunde ist 5 Kalendertage an das Angebot gebunden. Innerhalb dieser Zeit kann Atmosphera das Angebot des Kunden annehmen. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Wird das Angebot des Kunden von Atmosphera innerhalb dieser Frist nicht angenommen, so gilt dies als Ablehnung des Angebots und der Kunde ist nicht weiter an das Angebot gebunden.


7. Nimmt Atmosphera das Angebot innerhalb der in Absatz 6) genannten Frist an, kommt ein verbindlicher Kaufvertrag über die von der Bestellung des Kunden umfassten Waren zustande. Die Annahme des Angebots des Kunden kann durch folgende Umstände erfolgen:

  1. Atmosphera erklärt gegenüber dem Kunden im Rahmen einer Auftragsbestätigung die Annahme, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.
  2. Atmosphera liefert dem Kunden die Bestellte Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist.
  3. Atmosphera fordert den Kunden nach dessen Bestellung zur Zahlung auf.
  4. Wenn im Rahmen des Bestellvorgangs die Zahlung per Kreditkarte oder mittels des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) ausgewählt wurden, nimmt Atmosphera das Angebot des Kunden bereits in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button „zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, an.

Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.


8. Nach Vertragsschluss, spätestens bei Lieferung der bestellten Ware, wird dem Kunden der Vertragstext auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Zudem wird der Vertragstext nach Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes von Atmosphera gespeichert.


9. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Kunde kann seine bevorzugte Sprache über die Sprachauswahl des Online-Shops oder in den Einstellungen des Kundenkontos auswählen.

 

 

§ 3 Preise und Versandkosten

1. Die im Online-Shop von Atmosphera genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro und enthalten sämtliche gesetzlichen Steuern für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.


2. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Der Gesamtpreis einschließlich gesetzlicher Steuern und anfallender Versand- bzw. Lieferkosten wird dem Kunden auf der Übersichtseite vor Abschluss der Bestellung, angezeigt.

 

 

§ 4 Zahlungsbedingungen, Vorleistungspflicht des Kunden und Eigentumsvorbehalt

Unabhängig von der auf der Website akzeptierten Zahlungsmethode gelten Bestellungen erst nach Bestätigung bzw. Zahlungseingang als registriert.


Solange die Zahlung nicht vom vom Kunden gewählten Partner bestätigt wurde oder Atmosphera keine Überweisungsbestätigung erhalten hat, wird die Bestellung von Atmosphera nicht bearbeitet.


Je nach gewählter Zahlungsmethode muss der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des für die jeweilige Zahlungsmethode zuständigen Partners lesen und gegebenenfalls akzeptieren. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können direkt auf der Website des jeweiligen Partners eingesehen werden.


Atmosphera haftet in keinem Fall für die Bedingungen dieser unabhängigen Partner.


4.1.1 Zahlung per Kreditkarte


Die Zahlung kann mit den auf der Zahlungsseite der Website aufgeführten Kreditkarten erfolgen.


Die Online-Zahlung per Kreditkarte ist sicher und ermöglicht die sichere Eingabe von Kartennummer, Ablaufdatum und Sicherheitscode. Kreditkartendaten werden mit dem SSL-Protokoll (Secure Socket Layer) verschlüsselt und niemals unverschlüsselt über das Netzwerk übertragen. Die Zahlung erfolgt direkt an die Bank. Atmosphera hat keinen Zugriff auf diese Daten und kann sie nicht auf seinen Servern speichern. Daher werden sie bei jeder neuen Transaktion auf der Website erneut abgefragt.


4.1.2 Zahlung per PayPal


Zahlungen per PayPal werden auf der Atmosphera-Website akzeptiert und erfolgen über PayPal und gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den PayPal-Service, die auf der PayPal-Website veröffentlicht sind.


4.1.3. Zahlung per Banküberweisung


Ab einem Mindestbestellwert von 500 € (zzgl. Versandkosten) ist die Zahlung per Banküberweisung möglich.


Wählt der Kunde diese Zahlungsmethode, erhält er die Bankverbindung (IBAN) von Atmosphera, um die Überweisung durchführen zu können. Der Kunde muss außerdem die mit der Überweisung verknüpfte Bestellnummer angeben, die ihm bei der Zahlung mitgeteilt wird.


Die Annahme der Zahlung und die Bestätigung der Bestellung erfolgen in diesem Fall vorbehaltlich des tatsächlichen Zahlungseingangs auf dem Bankkonto von Atmosphera.


4.1.4. Ratenzahlung


Atmosphera bietet den Alma-Kreditservice für Zahlungen in drei (3) und vier (4) Raten für jede Bestellung mit einem Bestellwert zwischen 50 € und 10.000 € (einschließlich Versandkosten) an. Die Ausführung der Zahlung setzt die Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie von Alma durch den Kunden voraus.


Im Falle des Widerrufs der Zahlungsmöglichkeit durch den Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Alma, insbesondere hinsichtlich des Widerrufsrechts.


Die Verweigerung des Alma-Kreditservice für eine Bestellung kann zur Stornierung der Bestellung führen.


Jede Kündigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und Atmosphera (Stornierung der Bestellung aus irgendeinem Grund) führt zur Kündigung des Kreditvertrags zwischen Alma und dem Kunden.


Bei Nutzung des ALMA-Kreditservices erklärt sich der Kunde mit der Zahlung des Bestellbetrags per Kredit einverstanden. Dieser beinhaltet eine Bearbeitungsgebühr von 1,4 % des Gesamtbestellbetrags (einschließlich Versandkosten).


Alma verwaltet elektronische Zahlungen und stellt ein elektronisches Zertifikat aus, das gemäß den Bestimmungen der Artikel 1365 ff. des französischen Zivilgesetzbuches als Nachweis für Betrag und Datum der Transaktion dient. Die Zahlungssicherheit wird von Alma und seinen Dienstleistern gewährleistet. Alle Zahlungen sind durch 3D Secure geschützt.


Beschwerden im Zusammenhang mit dem Kreditservice sind an folgende Adresse zu richten: https://support.getalma.eu/


Darüber hinaus kann der Kunde die Schlichtungsstelle der AFEPAME in Anspruch nehmen.


4.2 BETRUGSBEKÄMPFUNG


Atmosphera behält sich das Recht vor, die Gültigkeit der Zahlung vor dem Versand der Bestellung mit allen erforderlichen Mitteln (einschließlich Ausweisdokumenten und Adressnachweis) zu überprüfen.


Darüber hinaus nutzt Atmosphera die Betrugsbekämpfungslösung Hipay, um betrügerische Zahlungen zu verhindern.


4.3 ZAHLUNGSVORFALL


Atmosphera behält sich das Recht vor, eine Lieferung oder Bestellung abzulehnen, wenn ein Zahlungsstreit anhängig ist. Im Falle eines Betrugs behält sich Atmosphera das Recht vor, Nutzer ohne Vorankündigung und Entschädigung von der Website zu entfernen.

 

 

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

 

  1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Atmosphera aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, von Atmosphera anerkannt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von Atmosphera auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend macht.
  2. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten, ist der Kunde nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

 

§ 6 Versand- und Lieferbedingungen

 

  1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in Österreich an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferanschrift.
  2. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von den Eigenschaften des oder der Bestellten Artikel ab und wird dem Kunden während des Bestellvorgangs angezeigt. Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet der Transport per Spedition die Anlieferung der Ware auf LKW-befahrbarer Straße bis zur Abladestelle am Fahrzeug (Bordsteinkante), nicht jedoch den Weitertransport zur Verwendungs- bzw. Lagerstelle beim Kunden.
  3. Die jeweils gültigen Lieferzeiten ergeben sich aus den Produktangaben im Online-Shop von Atmosphera. Soweit dort nicht abweichend geregelt, beginnt die Frist für die Lieferung bei Zahlung per Vorkasse am übernächsten Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei Zahlung per Kreditkarte oder mittels PayPal am übernächsten Tag nach Eingang der Bestelleingangsbestätigung beim Kunden. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, einen Sonntag oder im Falle der Lieferung per Spedition auch auf einen Samstag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.
  4. Paketlieferungen werden von Montag bis Samstag, ausgenommen gesetzlicher Feiertage am Lieferort, zugestellt. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzlicher Feiertage am Lieferort, wobei sich der Spediteur zur Abstimmung des Liefertermins mit dem Kunden über die vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angegebene E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer in Verbindung setzen wird.
  5. Scheitert die Lieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die Atmosphera hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Sendung zum Kunden nicht, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch macht. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung unter § 7 getroffene Regelung.
  6. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist Atmosphera in zumutbarem Umfang zu Teillieferung berechtigt.
  7. Im Falle einer nicht von Atmosphera zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch den (Vor-)Lieferanten von Atmosphera trotz eines von Atmosphera mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrags über die bestellte Ware behält sich Atmosphera vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird Atmosphera, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich an den Kunden zurückerstatten.

 

 

 

§ 7 Widerrufsrecht

 

  1. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  2. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Bestellungen von paketfähigen Waren, also Waren, die im Falle des Widerrufs normal per Post bzw. Paketdienst an Atmosphera zurückgesandt werden können: 
WiderrufsbelehrungWiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEPOT BINGO SAS, Parc d‘activité de la belle assise, 60480 Oursel Maison, Frankreich E-Mail/Kontakt: (hier) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


3. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Bestellungen von nicht paketfähigen Waren, also Waren, die im Falle des Widerrufs aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal per Post oder Paketdienst an Atmosphera zurückgesandt werden können:

WiderrufsbelehrungWiderrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DEPOT BINGO SAS, Parc d‘activité de la belle assise, 60480 Oursel Maison, Frankreich E-Mail/Kontakt: (hier) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 4. Nachfolgend informiert Atmosphera über das gesetzliche Muster-Widerrufsformular, welches dem Kunden in der Bestelleingangsbestätigung nochmals gesondert zur Verfügung gestellt wird.


Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück, oder schicken sie uns die relevanten Informationendirekt an unseren Kundenservice)An:DEPOT BINGO SASParc d‘activité de la belle assise60480 Oursel MaisonFrankreich
E-Mail/Kontakt: (hier)Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________________ - Bestellt am (*)/erhalten am (*) _________________________________________________________________________ - Name des/der Verbraucher(s) _________________________________________________________________________ - Anschrift des/der Verbraucher(s) _________________________________________________________________________ - Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________________________________________________________ - Datum_________________________________________________________________________

*Unzutreffendes streichen

 

 

 

5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

 

 

 

 

§ 8 Gewährleistung und Garantien

  1. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
  2. Zusätzlich von Atmosphera gewährte Garantien lassen gesetzliche Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.
  3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so ist der Kunde angehalten, diese Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und sich unverzüglich mit Atmosphera in Verbindung zu setzen, damit Atmosphera Ansprüche gegenüber dem Zusteller bzw. der Transportversicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Gewährleistungsansprüche des Kunden.

 

§ 9 Haftung

1. Soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist, haftet Atmosphera bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.


2. Auf Schadensersatz haftet Atmosphera – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Atmosphera nur:

  1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
  2. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Atmosphera jedoch auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt;
  3. für Schäden aus dem Verzug mit der Leistung soweit ein fixer Liefertermin vereinbart war;
  4. soweit sich die Haftung aus einer zwingenden und nicht abdingbaren Haftungsnorm wie insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz ergibt;
  5. soweit Atmosphera eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat.

3. Vorstehende Regelung gilt auch bei einer Pflichtverletzung durch gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Atmosphera. Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten gleichermaßen für Aufwendungsersatzansprüche des Kunden. Solche Ansprüche des Kunden sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welches dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.


 

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

  1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Atmosphera und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Soweit zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften im Wohnsitzland des Kunden für diesen vorteilhaftere Regelungen enthalten, gelten diese Regelungen unabhängig von der Wahl deutschen Rechts.
  2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Atmosphera der Sitz von Atmosphera, wobei Atmosphera auch berechtigt ist, am Sitz des Kunden Klage zu erheben. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
  4. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Atmosphera weder bereit noch verpflichtet.

 

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